Donnerstag
10
Juni
2021

Evangelische Akademie Frankfurt, Römerberg 9, 60311 Frankfurt am Main, 19.00 – 20.30 Uhr

HASS UND HETZE IM NETZ

WIE DIE EU STRAFRECHTLICH DAGEGEN VORGEHT

Diskussion
Hass und Hetze im Internet haben dramatisch zugenommen. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind erreicht, wenn Hetze oder Gewaltandrohung sich artikulieren und strafbare Inhalte auf Internetplattformen hochgeladen werden. Auf nationaler Ebene existieren bereits Gesetze, die der Verrohung im Netz entgegenwirken, etwa das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG). Aktuell wird nun auf europäischer Ebene ein Gesetz namens „Digital Services Act“ erarbeitet, das Brüssel mit starken Befugnissen ausstatten soll, um die Verbreitung von Hass und Hetze sowie strafbaren Inhalten im Netz europaweit zu bekämpfen.
Mit namhaften Expert/innen diskutieren wir über diese neue europäische Rechtsgrundlage, die Ende 2020 vorgestellt wurde, und analysieren die Frage der Wirksamkeit bei der Regulierung des Internets und der Bekämpfung strafrechtlich relevanter Inhalte.
 

 

Teilnahme kostenfrei
Anmeldung erbeten

Leitung:
Dr. Margrit Frölich, Evangelische Akademie Frankfurt
Dr. Johannes Schmidt, Vorsitzender, Richterbund Hessen

Referenten:
Dr. Ulf Buermeyer, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Berlin
Dr. Benjamin Krause, Zentralstelle für Internetkriminalität (ZIT), Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
Paul Nemitz, Hauptberater in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission, Brüssel

Kooperationspartner:
Richterbund Hessen

Förderung:
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB)

Evangelische Akademie Frankfurt

Veranstaltungsort