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Mittwoch
27
März

Evangelische Akademie Frankfurt, Römerberg 9, 60311, Frankfurt am Main, 19.00 – 21.00 Uhr

WENN ALLE DIESEL STILLSTEHEN

ÜBER DIESEL-FAHRVERBOTE, LUFTREINHALTEPLÄNE UND IHRE FOLGEN

Zum Thema!
Die von deutschen Verwaltungsgerichten angeordneten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sorgen bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern für Verärgerung und große Verunsicherung. Dabei halten insbesondere die Diskussionen über Schadstoff-Grenzwerte und die möglichen gesundheitlichen Folgen durch die Stickoxid-Belastung weiter an.
 
Die aktuell bestehenden und drohenden Fahrverbote werfen eine Vielzahl politischer aber insbesondere auch juristischer Fragen auf: Wie weit reicht die Kompetenz der Verwaltungsgerichte? Wo handelt es sich um Entscheidungen, die eigentlich durch politische Instanzen getroffen werden müssten und wie lassen sich diese voneinander trennen? Wann sind Fahrverbote verhältnismäßig? Welche Rolle spielen dabei die Grundrechte der Dieselfahrer, wie steht es um die Fürsorgepflicht des Staates? Was kann rechtlich und politisch getan werden - auch auf europäischer Ebene - um Fahrverbote zu vermeiden?
 
Zu diesen und weiteren Fragen rund um das Thema Diesel-Fahrverbot beziehen unsere Referenten aus juristischer und politischer Perspektive Stellung und diskutieren mit dem Publikum. Wir laden Sie herzlich dazu ein!
 

Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Die Teilnahmebedingungen finden Sie unter freiheit.org/Teilnahmebedingungen.

Jetzt anmelden unter:
shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/mezbk oder über unseren zentralen Service

E-Mail service@freiheit.org
+49 30 22 01 26 34 (Mo-Fr von 08-18 Uhr)
+49 30 69 08 81 02
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Postfach 1164
53729 Sankt Augustin

Organisation
Claudia Sterling
Telefon 0611 15 75 681
claudia.sterling@freiheit.org

 


Mitwirkende:
Jürgen Lenders MdL,
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag

Dr. Rainald Gerster,
Präsident des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main

Prof. Dr. Michael Brenner,
Professor für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Universität Jena)

Moderation:
Sandra Schulz,
Journalistin beim Deutschlandfunk

Leitung:
Patrick Walz,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Dr. Margrit Frölich,
Evangelische Akademie Frankfurt

Veranstalter:
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Evangelische Akademie Frankfurt am Main
Vereinigung Liberaler Juristen in Hessen e.V.

Veranstaltungsort