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Nach dem "Super-Tuesday"

Was tut sich im US-Wahlkampf?

Evangelische Akademie Frankfurt
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Die Entwicklungen in den USA sind ein für die transatlantischen Beziehungen und die deutsche Außenpolitik sowie europäische Strategien zentrales Thema. Das Ziel dieser Veranstaltung bestand darin, die aktuellen Entwicklungen in den USA und dem derzeitigen Präsidentschaftswahlkampf zu analysieren, um Hintergrundwissen zu vermitteln, um den Teilnehmenden die Möglichkeit zu bieten, die Geschehnisse in der amerikanischen Politik und ihre Auswirkungen auf das transatlantische Verhältnis differenziert einordnen können. Kooperationspartner der Veranstaltung war die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

Die Veranstaltung fand zwei Tage nach dem sogenannten „Super Tuesday“ statt. Am „Super Tuesday“ hatten in zahlreichen amerikanischen Bundesstaaten Vorwahlen stattgefunden, bei denen über die demokratischen Bewerber/innen für das Präsidentenamt abgestimmt wurde. Es war also davon auszugehen, dass zum Zeitpunkt der Veranstaltung eine entscheidende Weichenstellung erkennbar sein würde, wer der/die Herausforderer/in von Donald Trump werden würde. Überraschend war, wie schnell sich die Zahl der Kandidaten auf Seiten der Demokraten verringert hatte, so dass zum Zeitpunkt der Veranstaltung auf einmal nur noch zwei Bewerber, Joe Biden und Bernie Sanders, im Rennen waren, wobei ersterer bereits einen deutlichen Vorsprung vor seinem Mitbewerber erzielt hatte. Zwei Stunden vor Beginn der Veranstaltung war bekannt geworden, dass Elizabeth Warren ihren Wahlkampf beendet hatte.

So lebhaft wie die Entwicklungen im Tagesgeschehen war dann auch die Debatte mit namhaften USA-Experten. Mitwirkende der Veranstaltung waren die Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Christiane Lemke von der Leibniz Universität Hannover und Martin Bialecki, der Chefredakteur der Zeitschrift Internationale Politik, die von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) herausgegeben wird. Moderiert wurde die Diskussion von Andreas Ross, dem Verantwortlichen Redakteur von Politik Online und ehemaliger Washington-Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Die Politikwissenschaftlerin Christiane Lemke hielt einen einführenden Vortrag, in dem sie die bisherigen Ergebnisse der Vorwahlen analysierte und der Frage nachging, wer die besten Chancen haben dürfte, Donald Trump zu schlagen. Ein zentrales Thema ihres Vortrags war die sich vertiefende Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft, die sich auf verschiedenen Ebenen manifestiert, und wie diese sich auf die Politik der USA auswirkt. In der anschließenden Podiumsdiskussion wurden u.a. folgende Themen aufgegriffen: Wer hat bei den Demokraten die besten Aussichten? Moderate Demokraten versus progressive Demokraten – Welche Rolle wird die Auswahl des/der Vizepräsidenten/in spielen? Was ist von einem „entfesselten“ Donald Trump in diesem Jahr noch zu erwarten? Welche Auswirkungen haben das Impeachment-Verfahren und der Freispruch Trumps für den Wahlkampf? Wohin steuert der Kongress? In welchem gesellschaftlichen Klima findet der Wahlkampf statt? Welche Rolle spielen die Medien? Welche Bedeutung spielt das Gesundheitswesen? Welche Auswirkungen wird die Corona-Krise (die zum Zeitpunkt der Veranstaltung in den USA erst am Anfang stand) auf den Verlauf des Wahlkampfs und die Wirtschaft haben? Muss mit einer Einmischung Russlands in den Wahlkampf gerechnet werden? Auf welchen Wahlsieger soll Deutschland und Europa hoffen? Worauf müssen wir uns einstellen?

Einig waren sich die Gesprächspartner/innen insbesondere darin, dass der künftige Präsident die gigantische und komplizierte Aufgabe zu bewältigen haben wird, das gespaltene Land zu einen. Die Gesprächspartner waren zudem der Auffassung, dass ungeachtet dessen, wer die Wahl gewinnen wird, Deutschland und Europa sich keine Rückkehr zu den einstigen transatlantischen Beziehungen erhoffen können, sondern dass es vielmehr darauf ankommen wird, eine europäische Strategie zu entwickeln und neue Ansätze zu finden, um künftig transatlantische Brücken zu bauen.